Wir sahen die Notwendigkeit für unseren Ergänzungsantrag aus der Zielsetzung des Parkraumkonzeptes: Zitat von S.7 „Gleichzeitig sind die Anforderungen hinsichtlich der Aufenthaltsqualität sowie die Gewährleistung attraktiver Nutzungsbedingungen für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV zu berücksichtigen“.

17.03.16 – von Uwe Schlegel –

Persönliche Einschätzung zum Verhalten auf der Stadtratssitzung am 17.03.2016 zum Ergänzungsantrag zum Parkraumkonzept

Wir sahen die Notwendigkeit für unseren Ergänzungsantrag aus der Zielsetzung des Parkraumkonzeptes: Zitat von S.7 „Gleichzeitig sind die Anforderungen hinsichtlich der Aufenthaltsqualität sowie die Gewährleistung attraktiver Nutzungsbedingungen für den Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV zu berücksichtigen“.

Leider ist es dann weitestgehend vorbei mit den Belangen von Fuß- und Radverkehr sowie den ÖPNV im Parkraumkonzept. Das Parkraumkonzept ist eine sehr gute Arbeit, geht aber nicht weit genug. Mit unserem Ergänzungsauftrag wollten wir die Stadt beauftragen daran weiter zu arbeiten.

Auf Grund meiner Erfahrung habe ich zwar viele Ideen, aber weder Zeit noch die finanziellen Möglichkeiten dies zu Papier zu bringen. Wenn man die Betroffenen einbeziehen würde, könnte man viele Ideen sammeln und Fachleuten übergeben um eine Ergänzung zusammen zu stellen.

Ziel sollte sein, den Autoverkehr im Stadtgebiet zu minimieren, durch ein Anbieten von Alternativen: ÖPNV / Rad / Fuß. Es soll niemanden das Autofahren verboten werden!

Einige Beispiele aus meiner Sicht:

• Schaffung sicherer Radabstellplätze im Stadtgebiet, d.h. ausreichend viel, mit sicherem Halt und Abschließbarkeit
• Verpflichtung der Arbeitgeber mit Geschäftsgebäuden im Innenstadtbereich mit mehr als x Angestellten (z.B.: Stadt, Kreis, Schulen, Banken, …) sichere Abstellmöglichkeiten für Räder / Umkleidemöglichkeiten / Aufbewahrungsmöglichkeiten für Kleidung
• Schaffung von Radmitnahmemöglichkeiten des ÖPNV an bestimmten Tagen (z.B.: Markttage)
• Verpflichtung der Geschäfte sichere Abstellmöglichkeiten für Räder zu schaffen, wie schon bei Parkplätzen üblich, Anzahl Abstellplätze/m² Verkaufsfläche
• dann könnte es weitergehen, mit:
  - eBike-Ladestation
  - Ausleihstationen
  - Abstellstationen für längere Zeit, …..

Diese Möglichkeiten sollte ausgelotet werden. Die Notwendigkeit empfinden wir als sehr hoch, den Nutzen auch, bei insgesamt geringen Kosten.

Diese Ziele einzeln oder im Ganzen anzugehen, ohne sofort den Auftrag zu erteilen, werden in Zukunft diese Möglichkeiten unnötig verzögern.

Zum Vorwurf, dass wir diese Vorschläge schon bei der Erarbeitung hätten einbringen können, kann ich wenig sagen. Ich war als sachkundiger Bürger im Ausschuss, da wurde nie über das Konzept gesprochen. Nur kurz vor der Stadtratssitzung war es im Ausschuss. Da wär es auch zu spät gewesen. Genauere Informationen bekommt man schlecht, da das geltende Ratsinformationssystem es unmöglich macht.

Das der Ergänzungsantrag mehrheitlich abgelehnt wurde, ist ärgerlich und nicht zu verstehen. Fast einheitlich wurden die Ideen für gut befunden. Es ging nur noch um Formalitäten. Ich finde es war eine ausgeprägte Sturheit und Ignoranz.

Schade, eine Chance wurde vertan. Wir, ich im Besonderen, werden aber dran bleiben.

Link: Artikel MZ Bernburg