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Auch wenn Hans Strecker sich mehr von der Sitzung des Stadtrates erhofft hatte, so ist für den Rückenwind-Geschäftsführer vor allem wichtig, dass sich im Bereich Drogenberatung etwas tut. „Wenn überhaupt etwas zustande kommt, freuen wir uns."
So hat sich der Stadtrat zwar mit 34 Stimmen (bei 2 Enthaltungen) mehrheitlich dafür ausgesprochen, das Geld für die Bezahlung einer Stelle im Bereich der Drogenberatung freizugeben, allerdings unter der Bedingung, dass die Verwaltung zunächst ein Konzept vorlegt. Stadt will…
Wenn der Sozialausschuss am 10. April über das Projekt berät, dürfte dessen Notwendigkeit wohl unstrittig sein. Dafür dürfte die Frage im Raum stehen, ob die Stadt es sich leisten kann, eine Pflichtaufgabe des Salzlandkreises zu übernehmen. Dieser ist per Gesetz für die…
Nach dem die Stadtverwaltung Bernburg mit dem Vorhaben den Bahnhofsgarten für einen Parkplatz zu überbauen gescheitert ist, wird nun nach neuen Orten gesucht, die als Parkplatz um gebaut werden sollen. Aktuell plant (Antrag BVL 704/17) die Stadt Bernburg das Lohelandhaus für…
Nach dem das Urteil über die Rechtmäßigkeit der Internetpräsentation unserer Fraktion am 30.11.2017 als Top 2 des Hauptausschusses festgehalten wurde, haben wir folgende schriftliche Erklärung an die Fraktionsvertreter verteilt, die ja auch betroffen sind. Wir sind sehr froh,…
Zur Stadtratssitzung am 9. März 2017 hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die Beschwerde einer Bürgergruppe bezüglich der zahlreichen Baumfällungen im Frühjahr 2017 geteilt. Wir berichteten, dass eine umfangreiche Beschwerde eines Bürgers wegen des Umgangs mit Großgrün…
Die Entwürfe zum Haushaltsplan und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 liegen vor. Darüber wurde im Haushalts- und Finanzausschuss am 31.03.2015 beraten. Die wichtigsten Veränderungen und die Position der bündnisgrünen Stadtratsfraktion zum Haushalt werden von Annett…
Die Entwürfe zum Haushaltsplan und zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2015 liegen vor.
Darüber wurde im Haushalts- und Finanzausschuss am 31.03.2015 beraten.
Die Fachämter haben zum mittelfristigen Haushaltsausgleich die folgenden Vorschläge zur Erhöhung der Einnahmen und zur Senkung der Ausgaben gemacht (die Reihenfolge spiegelt keine Prioritäten wider, die Beträge ändern sich bei einigen Maßnahmen im Laufe der Jahre):
Problematisch sehen wir als Fraktion u. a. die Maßnahmen Nr. 8 und 19, da hier die Attraktivität der Stadt gerade für junge Familien sinkt. (Stichwort Bevölkerungsschwund/Überalterung), sowie 20. Auch die Einsparung von Personal in der Stadtverwaltung muss vor dem Hintergrund der Auslastung der Mitarbeiter und des Wunsches von mehr Bürgernähe auf Realisierbarkeit überprüft werden.
Die nächste Beratung und ggf. Beschlussfassung findet in einer außerplanmäßigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am 21.04.2015, 17:00 Uhr im Rathaus 2 statt. Bis dahin können die Fraktionen eigene Vorschläge zur Senkung der Ausgaben bzw. Erhöhung der Einnahmen vorlegen.